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CDU Aktionen: Eberhard Gienger (2008)

Eberhard Giengers Bericht aus Berlin war gut besucht

Sachsenheim. Neulich lud die CDU Sachsenheim gemeinsam mit Eberhard Gienger zum Bericht aus Berlin und zum Themenschwerpunkt „Ehrenamt“ ins Kirbachtal ein. Über 40 Besucher höten den Bericht aus Berlin und beteiligten sich eifrig an der Diskussion.
Neulich lud die CDU Sachsenheim gemeinsam mit Eberhard Gienger zum Bericht aus Berlin und zum Themenschwerpunkt „Ehrenamt“ ins Kirbachtal ein. Über 40 Besucher höten den Bericht aus Berlin und beteiligten sich eifrig an der Diskussion.

Anfangs nahm Eberhard Gienger Stellung zur aktuellen Lage in China. Er selbst kenne aus eigener Erfahrung als Sportler die Bedeutung eines Boykotts. Aus heutiger Sicht sollten die Spiele in jedem Fall stattfinden, denn es bedeutet auch eine Chance für eine weitere Öffnung Chinas.

Aktuell hat der Bundestag das Stammzellgesetz sehr kontrovers diskutiert. Diabetes, Alzheimer, Parkinson und viele andere Krankheiten könnten mit den Ergebnissen dieser Forschung gelindert werden, aber um an embryonale Stammzellen zu kommen müssen Embryos getötet werden. Diese Entscheidung muss jeder Abgeordnete für sich selbst treffen.

Die Reform der Pflegeversicherung ist auf dem Weg. Die Pflegeversicherung wird leicht erhöht, dafür werden die Arbeitnehmer und Arbeitgeber in der Arbeitslosenversicherung deutlich entlastet. Als wichtigste Neuerung wurde die Demenzerkrankung in das Leistungsfeld der Pflegeversicherung aufgenommen.

Die Bedeutung des Ehrenamts hob Eberhard Gienger deutlich hervor. Über 2,4 Millionen Menschen sind in Deutschland ehrenamtlich in den Bereichen Sport, Kunst, Kultur, Deutsches Rotes Kreuz, Technisches Hilfswerk, Feuerwehr, Politik, Naturschutz, Diakonie und vielen mehr tätig. Diese Angebote würden großteils ohne ehrenamtliches Engagement nicht stattfinden können. Von diesem Schatz profitieren wir alle, die wirtschaftliche Größe darf man dabei aber auch nicht unterschätzen. Das ermittelte Ehrenamtssozialprodukt beträgt ca. 50 Milliarden Euro pro Jahr.

Die Bundesregierung hat dies erkannt und mit einem Gesamtpaket im Wert von 490 Millionen Euro mehrere Erleichterungen geschaffen: Erhöhung des Übungsleiterfreibetrags, Einführung einer Aufwandspauschale, Anhebung der Höchstgrenzen für den Spendenabzug, großzügigere Behandlung wirtschaftlicher Nebentätigkeiten und mehr Möglichkeiten für Stiftungen.

Im Anschluss an dieses Referat wurde zwischen den Besuchern und Eberhard Gienger heftig diskutiert. Hauptthema war dabei durch die Diskussion der Rentenerhöhung die Situation aus der Sicht der Rentner und aus Sicht der Jüngeren, die die finanzielle Last tragen. Die stark voneinander abweichende Situation wurde dabei deutlich – während die Rentner enttäuscht sind über das wenige Geld ist den Jüngeren bewusst, dass sie selbst kaum mehr eine gesetzliche Rente erhalten werden und fragen sich, wie sie die Soziallasten und den Aufbau einer eigenen Vorsorge finanziell schultern sollen .

Die Ankündigung, dass Eberhard Gienger erneut kandidieren wird, bot idealen Anlass für eine Bilanz zur letzten Wahl. Es wurde von der CDU im Vorfeld der Wahl gesagt, dass eine Mehrwertsteuererhöhung kommen wird und dass eine Entschuldungspolitik keine finanziellen Geschenke zulässt. Der Wähler hat diese Ehrlichkeit offensichtlich nicht geschätzt. Als Ergebnis wurde festgehalten, dass der Schuldenabbau nicht opportun, aber dennoch der einzige richtige Weg sei. Auch für die kommende Legislaturperiode muss unbedingt daran festgehalten werden. Eberhard Gienger legt großen Wert darauf, dass auch künftig der Wahlkampf mit ehrlichen Argumenten geführt wird. Nicht zu haltende Wahlversprechen und dem Wähler wider besseres Wissen nach dem Mund zu reden hält er für das falsche Vorgehen. Sein Anliegen sei es, mit ehrlichen Argumenten langfristig Vertrauen zurück zu gewinnen und er hofft, dass die Wähler auch erkennen, dass es nicht nur "die Politiker" gibt, sondern dass es zwischen den Parteien sehr große Unterschiede bestehen.

Im Anschluss an die sehr rege Diskussion stand Eberhard Gienger noch für persönliche Gespräche zur Verfügung.


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